Aufruf zum Schutz der Demokratie

Bundespräsident Steinmeier ruft zum Schutz der Demokratie und aktivem Lernen aus der Geschichte auf!

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Screenshot aus https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2025/11/251109-9-November-Matinee.html

Seine Rede in Schloss Bellevue am 9.11. fand ein großes öffentliches Echo. Ausgehend von den „Wegmarken“ 1918, 1938 und 1989 rief Steinmeier zum aktiven Einsatz für die Demokratie auf, auch im Bildungsbereich. Aus der Geschichte habe man gelernt, was komme, wenn man diesen Einsatz versäume.

Die Passage, die für Schulen interessant ist:

„… Wehrhaft zu sein, das heißt: Kommunalverwaltungen, die Polizei, die Bundeswehr, Lehrerinnen und Lehrer an Schulen, Hochschullehrer – sie alle müssen für unsere Werte einstehen, unmissverständlich, Tag für Tag. Natürlich müssen die Beamtinnen und Beamten in der Ausübung ihres Amtes neutral sein im parteipolitischen Sinn. Sie dürfen aber nicht neutral sein, wenn es um den Wertekanon unseres Grundgesetzes geht. Sie müssen sich zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen und für sie eintreten.

1949 haben sich die Mütter und Väter des Grundgesetzes nicht vorstellen wollen, dass erneut erklärte Gegner der Demokratie in Schaltstellen der Politik und des öffentlichen Dienstes eindringen könnten. Das gilt es zu verhindern, insbesondere da, wo diejenigen Dienst leisten, die unsere demokratische Ordnung im Inneren und nach außen schützen – und die dafür Waffen tragen, also Polizei und Bundeswehr.

Wer sich gegen den freiheitlichen Kern unserer Verfassung stellt, der kann nicht Richterin, Lehrer oder Soldat sein. Verfassungsfeinde können auch von der Wahl zur Landrätin oder zum Bürgermeister ausgeschlossen werden. So ein Ausschluss ist nicht per se undemokratisch. Im Gegenteil: Er ist Ausdruck der wehrhaften Demokratie!

…“ aus https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2025/11/251109-9-November-Matinee.html (abgerufen 9.11.2025), Video zur Veranstaltung abrufbar bei https://www.youtube.com/watch?v=nE90kwgqo6Q (9.11.2025)

Für den VGD nahm Niko Lamprecht an der Veranstaltung teil, übrigens gemeinsam eingeladen mit Professorin Anja Flüchter (VHD-Vorsitzende). In einem kurzen Gespräch mit der Bundespräsidenten brachte er im demokratiegeschichtlichen Zusammenhang die Idee einer Anschubfinanzierung (Budget- oder Gutscheinsystem) für Gedenkstättenfahrten an, die auch in Resolutionen mit dem VHD und den DDR-Gedenkbeauftragten gefordert wurde.

9.11.2025 12h Livestream aus Schloss Bellevue, Veranstaltung zum 9. November mit Bundespräsident Steinmeier

 nachvollziehbar über Der Bundespräsident – Pressemitteilungen – 9. November: Rede des Bundespräsidenten zu aktuellen Gefahren für die Demokratie